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Rechtliches zum Thema Live Streaming

Live-Streams im Internet sind umstritten. Selbst Juristen sind sich bei vielen Übertragungen im Internet uneins darüber, ob sie legal oder illegal sind. Vor allem bei beliebten Angeboten im Fussball, zum Beispiel Spielen der Bundesliga und der Champions League, die sonst oft nur im Pay-TV zu sehen sind, gibt es ein regelrechtes Katz-und-Maus-Spiel. Die Sender, die für die Rechte an den TV-Übertragungen irrsinnige Summen hinblättern, versuchen mit aller Macht, den Anbietern von Live-Streams das Handwerk zu legen, die es ihrerseits aber immer wieder probieren.

Von solchen Angeboten sollten Sie die Finger lassen, um auf der sicheren Seite zu sein.

In unserem Fall ist es vollkommen legal, denn: Laut Urheberrechtsurteil des EuGH sind vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, die flüchtig oder begleitend sind und einen integralen und wesentlichen Teil eines technischen Verfahrens darstellen und deren alleiniger Zweck es ist, eine rechtmässige Nutzung eines Werkes oder sonstigen Schutzgegenstands zu ermöglichen, und die keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung haben ausnahmsweise zulässig. Wir verlinken ausschliesslich Streams von Sendeanstalten, die diese selbst unverschlüsselt im Netz bereitstellen. Sie finden kein PayTV, Premiere, SKY o.ä und das Bereitstellen eines WebPlayers ist fundamentaler Bestandteil von Onlinestreaming also durch Art. 5 gedeckt.
Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass die von einem Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Kopien auf dem Bildschirm seines Computers und im "Cache" der Festplatte dieses Computers den Voraussetzungen, wonach diese Kopien vorübergehend, flüchtig oder begleitend und ein integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens sein müssen, sowie den Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 5 dieser Richtlinie genügen und daher ohne die Zustimmung der Urheberrechtsinhaber erstellt werden können.
In Österreich brauchen Sie für diesen Empfang auch keine GIS Gebühren (Quelle: 1, 2) zu bezahlen, da der oberste europäische Gerichtshof bestätigt hat, das es sich lediglich bei nicht gerichtetem Rundfunk um tatsächlichen Rundfunk im Sinne des Rundfunkgesetzes handelt. Da Sie Onlinestreams jedoch in IP und Paketorientierten Datennetzen empfangen ist es rechtlich kein Rundfunk.

ACHTUNG: Sollten Sie keinen Internetanschluss innerhalb Österreichs verwenden kann es sein, das einige Sender aus lizenzrechtlichen Gründen Testbilder einblenden. Geoblocking durch VPN Dienste oder Ähnliches zu Umgehen stellt unter Umständen einen Straftatbestand dar!

Wir behalten uns das Recht vor IP Adressen auch ohne Angabe von Gründen vom Angebot auszuschliessen.